- Islamistische Bedrohungslage nach den Anschlägen von Paris und Brüssel - Maßnahmen der Polizei
- Ganzheitlicher Ansatz zur Prävention gegen den gewaltbereiten Salafismus
Fortentwicklung eines länderübergreifenden Präventionsnetzwerks Salafismus
- Ressortübergreifendes koordiniertes Vorgehen auf Bundes- und Landesebene
- Ganzheitlicher Ansatz zur Prävention gegen den gewaltbereiten Salafismus
Fortentwicklung eines länderübergreifenden Präventionsnetzwerks Salafismus
- Fortschreibung der "Analyse der Radikalisierungshintergründe und -verläufe aller Personen, die aus islamistischer Motivation aus Deutschland in Richtung Syrien oder Irak ausgereist sind"
- Ganzheitlicher Ansatz zur Prävention gegen den gewaltbereiten Salafismus
Gegenstrategien zu salafistischer Internetpropaganda - Bestandsaufnahme bereits getroffener oder geplanter Maßnahmen
- Zunahme rechtsextremistischer Gewalt, insbesondere Übergriffe auf Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünfte
- Sachstand NPD-Verbotsverfahren
- Bund-Länder-Koordinierungsstelle "Integriertes Rückkehrmanagement (BLK-IRM)"
- Bericht des BMI zur Entwicklung der Flüchtlingslage und Einschätzung der vorzuhaltenden Kapazitäten in den Ländern
- Verwendung und Wirkung der von DFB und DFL zugesagten Gelder im Bereich Fan- und Präventionsarbeit
- Länderübergreifende Geschwindigkeitskontrollen
- Beteiligung der Länder am aktuellen FRONTEX-Einsatz und Unterrichtung über die EBG-VO
- Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls
Weiterentwicklung bestehender Fördermöglichkeiten zum Einbau von Sicherheitstechnik
- Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls
Wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität
- Verkehrsunfallbekämpfung
Änderung des § 23 Absatz 1a StVO (Nutzung von Mobiltelefonen)
- Ausbau des Nationalen Waffenregisters (NWR)
Konzeptionelle Ausarbeitung von Realisierungsmöglichkeiten für NWR II und NWR I+ sowie Erstellung einer Kosten-Nutzen-Bewertung der beiden Varianten auf dieser Grundlage
- Anpassungsaufgaben nach Verabschiedung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EUDSGVO)
- Bericht vom nationalen Cyber-Sicherheitsrat und der länderoffenen AG Cybersicherheit
- Bericht aus dem IT-Planungsrat
- Erfahrungsaustausch zur Krisenbewältigung des Juni-Hochwassers 2013
Umgang mit sozialen Medien im Rahmen des Bevölkerungsschutzes - Abschlussbericht
- Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV)
- Entwicklung von E-Learning-Schulungsprogrammen für die Ausbildung von Feuerwehrangehörigen
- Bericht des Ländervertreters im JI-Rat der EU
- Bericht des Ländervertreters in der Koordinierungsgruppe für den Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (CATS) über die Beteiligung der Länder in polizeilichen Angelegenheiten der Europäischen Union im Jahr 2015
- Jahresbericht des Ländervertreters im Strategischen Ausschuss für Einwanderungs-, Grenz- und Asylfragen (SCIFA)
- Bürgerbeteiligung im Planungsrecht
- Aktuelle Situation der kommunalen Haushalte - Stand der Umsetzung der staatlichen Konsolidierungsprogramme
- Finanzierung von Maßnahmen für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel auf nicht bundeseigenen Liegenschaften
- Überprüfung der Bußgeldverordnung
- Gewalt gegen öffentlich Bedienstete
204. Sitzung der Innenministerkonferenz
Freigegebene Beschlüsse:
Anlagen:
- Anlage zu Nr. 3 [PDF, 392KB]
- Anlage zu Nr. 10 [PDF, 2MB]
- Anlage zu Nr. 18 [PDF, 159KB]
- Anlage zu Nr. 19 [PDF, 111KB]
- Anlage zu Nr. 20 [PDF, 81KB]
- Anlage zu Nr. 22 [PDF, 2MB]
- Anlage zu Nr. 23 [PDF, 492KB]
- Anlage zu Nr. 24 [PDF, 2MB]
- Anlage zu Nr. 25 [PDF, 2MB]
- Anlage zu Nr. 25 Zwischenbericht [PDF, 90KB]
- Anlage zu Nr. 25 Zwischenbericht - Anlage 1 [PDF, 75KB]
- Anlage zu Nr. 25 Zwischenbericht - Anlage 2 [PDF, 143KB]
- Anlage zu Nr. 25 Zwischenbericht - Anlage 3 [PDF, 235KB]